INEF Policy Brief 9/2011

Umbrüche im Nahen Osten - Hintergründe und Handlungsoptionen für westliche Politik und Zivilgesellschaft, INEF Policy Brief 09
Hanrath, Jan

Die politische Landschaft im Nahen Osten erlebt gerade den deutlichsten Wandel der vergangenen Jahrzehnte. Nach Jahren der Stagnation und der Verkrustung in autoritären Strukturen begannen Demokratiebewegungen, breite gesellschaftliche Mobilisierungen und in einzelnen Fällen aufständische Gruppen gegen diese Zustände aufzubegehren. Die deutsche Regierung wie auch zivilgesellschaftliche Akteure sehen sich aktuell mit einer veränderten Situation konfrontiert, die die Suche nach angemessenen Reaktionsmöglichkeiten und mitunter eine strategische Umorientierung notwendig macht. Vor allem in den Bereichen der Wirtschafts- und Migrationspolitik sowie bei der Bewertung von und dem Umgang mit gesellschaftlicher Akteuren in der Region besteht dabei besonderer Reformbedarf. In diesem INEF Policy Brief werden Charakteristika der gegenwärtigen Entwicklungen im Nahen Osten zusammengefasst und besonders das Zusammenspiel von regionalen und lokalen Faktoren analysiert sowie konkrete Empfehlungen für zukünftige deutsche und westliche Nahostpolitik formuliert.

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INEF Policy Brief 8/2011

Menschenrechtsschutz und deutsche Außenwirtschaftsförderung. Ein Plädoyer für konsequente Reformen. INEF Policy Brief 08
Hamm, Brigitte / Scheper, Christian / Schölmerich, Maike

Im Juni 2011 werden die „Guiding Principles for the Implementation of the United Nations ‚Protect, Respect and Remedy’ Framework“ verabschiedet. Darin werden die Pflichten der Staaten und die Verantwortung der Unternehmen für die Achtung, den Schutz und die Gewährleistung von Menschenrechten unterstrichen. Aus diesem Anlass beleuchten die Autoren die Ausgestaltung von zwei wesentlichen Instrumenten der Export- und Investitionsförderung. Während sich die Performance Standards der International Finance Corporation (IFC) derzeit noch in einem Reformprozess befinden, wurde die Überarbeitung der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen jüngst abgeschlossen. Die AutorInnen entwickeln Handlungsempfehlungen, wie die Bundesregierung dazu beitragen kann, den Schutz der Menschenrechte stärker in den internationalen Instrumenten und der deutschen Praxis zu verankern.

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INEF Policy Brief 7/2010

Ten Years of Women, Peace and Security. Gaps and Challenges in Implementing Resolution 1325, INEF Policy Brief 07
Dornig, Swen / Goede, Nils

On 31 October 2000 the UN Security Council unanimously adopted resolution 1325. For the first time in the history of the UN the Council recognized the disproportionate impact of armed conflicts on women and girls and further emphasized the decisive role of women in preventing conflicts and consolidating peace. At the time of its adoption, resolution 1325 was recognized as a major breakthrough for greater gender equality in the area of peace and security and the acceptance of women as active agents in conflict management. Ten years after the adoption of resolution 1325 we assess the impact and implementation of the women, peace and security agenda and provide recommendations for bringing the agenda from rhetoric to practice.

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INEF Policy Brief 6/2010

Koordiniert, komplementär und kohärent agieren in fragilen Staaten. NRO zwischen Peacebuilding und Statebuilding, INEF Policy Brief 06
Werther-Pietsch, Ursula / Roithner, Anna-Katharina

Die lokale Zivilgesellschaft ist ein einzigartiger Spiegel der lokalen Bevölkerung in fragilen Situationen. Internationale
NRO tragen durch ihren besonderen Zugang zur lokalen Zivilgesellschaft zum Prozess der Verbindung von Staat und Zivilgesellschaft in fragilen Situationen bei. Die Strategien der internationalen Gemeinschaft für Peacebuilding
und Statebuilding erfordern daher eine koordinierte, komplementäre und kohärente (engl. „3C“) Vorgangsweise, die dieses Wissen miteinbezieht. Im Wiener 3C Appell werden die spezifischen Herausforderungen der Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren in fragilen Situationen aufgezeigt. Der 3C-Ansatz ist damit ein Initialschritt für bessere Wirksamkeit von Hilfe und mehr Politikkohärenz.

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INEF Policy Brief 5/2009

Post-War and Post-Conflict Challenges for Development Cooperation, INEF Policy Brief 05
Kurtenbach, Sabine

Conflict and violence have become an important context for development cooperation during the last decade. The termination of armed conflict is related to the hope for sustainable peacebuilding. While the immediate post-war/post-conflict period can be a window of opportunity for fundamental changes, experiences on the ground show highly complex and politicised specific social spaces where social change, the consequences of war and violence and peacebuilding converge.
The Policy Brief calls for an expanded and integrated approach. Even if development cooperation cannot address all relevant issues due to a lack of resources and possibilities to influence developments on the ground, it needs to support solutions that address current needs but remain open for future change.

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