Cover zib-1-2018

Rechtfertigungen ernst nehmen! Syrien und das Veto im UN-Sicherheitsrat
Niemann, Holger

Seit 2011 ist der UN-Sicherheitsrat aufgrund von Vetos nicht in der Lage, aktiv in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen. Zwei Gründe sprechen dafür, die Rechtfertigungen dieser Vetos ernst zu nehmen: Erstens trägt eine Analyse von Rechtfertigungen zum Verständnis der sozialen Konstitution des Sicherheitsrats bei. Zweitens können Rechtfertigungen zur Politisierung der Situation genutzt werden, um von allen Beteiligten Gründe für das Versagen des gesamten Sicherheitsrats in der Syrien-Krise einzufordern. In diesem Blogbeitrag bezieht Holger Niemann die Überlegungen aus seinem Beitrag im neuen zib-Heft auf die aktuellen „Praktiken der Rechtfertigung im UN-Sicherheitsrat“.

Friedensgutachten 2018 cover

Liberal-demokratische Friedenskonzepte unter Druck
Bethke, Felix S. / Debiel, Tobias / Hartmann, Christof / Poppe, Annika E. / Schablitzki, Jan / Wolff, Jonas

Seit 2010 haben kriegerische Konflikte zugenommen, gesellschaftliche Sicherheit hat sich verschlechtert. In vielen Ländern sind Demokratisierungsprozesse gewaltsam gescheitert, Regierungen schränken Freiheitsrechte und zivilge-
sellschaftliche Handlungsmöglichkeiten ein.

Die Autoren analysieren in ihrem Beitrag zum Friedensgutachten 2018 wie Menschen- und Freiheitsrechte weltweit zunehmend unter Druck geraten und geben Empfehlungen wie diesem Trend auf der nationalen, regionalen und internationalen Ebene entgegengewirkt werden kann.

Alle Inhalte und Kapitel des Friedensgutachtens 2018 stehen unter www.friedensgutachten.de zum Download zur Verfügung.

Cover zib-1-2018

Praktiken der Rechtfertigung im UN-Sicherheitsrat: Von der Konstitution zur Koordination normativer Ordnungen durch das Veto
Niemann, Holger

Der Beitrag untersucht, wie die Syrien-Vetos im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seit 2011 gerechtfertigt und kritisiert wurden. Er argumentiert, dass Ähnlichkeiten in den Argumentationen von Unterstützer_innen und Gegner_innen der Vetos auf eine Pluralität normativer Ordnungen im Rat verweisen. Der Beitrag zeigt auf, dass Vetos im Sicherheitsrat nicht nur Ausdruck klassischer Großmachtpolitik sind, sondern auch auf die normativen Fundamente des Rats verweisen. Mittels der Praxistheorie von Luc Boltanski analysiert der Beitrag die Ratsdebatten zu den SyrienVetos und identifiziert drei unterschiedliche normative Wertmaßstäbe, die auf mögliche normative Ordnungen verweisen. Es zeigt sich jedoch, dass weniger die inhaltliche Substanz der entsprechenden Rechtfertigungsordnungen, sondern vielmehr die Koordination ihrer Pluralität von konstitutiver Bedeutung für den Sicherheitsrat ist. Gerade weil normative Ordnungen umstritten und instrumentalisierbar sind, können sie diese Koordinationsfunktion entfalten.

Moral Agency and the Politics of Responsibility

Introduction: Moral Agency and the Politics of Responsibility
Sondermann, Elena / Ulbert, Cornelia / Finkenbusch, Peter

Dieser Artikel erschien im Band Moral Agency and the Politics of Responsibility der Routledge Global Cooperation Series.

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