Fga 2019 cover

Flucht und Gewalt / Nachhaltiger Frieden
Debiel, Tobias/ Saalfeld, Jannis / Hinz, Sarah/ Johannsen, Margret/ Schmitz-Pranghe, Clara/ Vollmer, Ruth

Die Welt hat in den vergangenen Jahren kaum Fortschritte in zentralen Dimensionen nachhaltiger Friedenssicherung gemacht. Im Gegenteil: Die Zahl kriegerischer Gewaltkonflikte mit jeweils mehr als 25 Toten durch Kampfhandlungen pro Jahr ist auf 131 Konflikte gestiegen. Gewaltkonflikte und politische Repression sind die wichtigsten Ursachen für Flucht und Massenvertreibung und maßgeblich für den Anstieg der Geflüchteten auf jüngst 68,5 Mio. Menschen verantwortlich – ein Rekordniveau seit dem Zweiten Weltkrieg. Akteure des Globalen Nordens tragen durch ihre Kooperation mit autoritären Regimen, ihre Handels- und ihre Waffenexportpolitik zur Perspektivlosigkeit und Gewaltmobilisierung bei.

Welche Muster von Flucht und Gewalt lassen sich in den Regionen des Südens beobachten? Wie reagiert die EU auf Ursachen und Folgen von Flucht? Wo müssen die europäischen Institutionen sowie die Bundesregierung umsteuern? Diesen Fragen wenden sich die Autoren in ihrem Beitrag zum Friedensgutachten 2019 zu.

Der Beitrag steht hier zum Download zur Verfügung.

Fga 2019 cover

Vereinte Nationen unter Druck: Wo sich ein deutsches Engagement lohnt / Institutionelle Friedenssicherung
Deitelhoff, Nicole/ Witt, Antonia/ Bethke, Felix/ Coni-Zimmer, Melanie/ Dembinski, Matthias/ Hofmann, Gregor/ Junk, Julian/ Marauhn, Thilo/ Niemann, Holger/ Peez, Anton/ Peters, Dirk/ Ulbert, Cornelia/ Wisotzki, Simone

Die Vereinten Nationen (VN) leiden seit Jahren unter einem Entzug politischer und finanzieller Unterstützung, insbesondere in ihren zentralen Aufgaben der Friedensicherung. Dieser Trend hat sich seit dem Rückzug der
USA aus multilateralen Abstimmungsprozessen noch verschärft. Die damit einhergehende Erosion etablierter Regeln und die Schwächung internationaler Institutionen wiegen jedoch umso schwerer angesichts der zahlreichen Kriege
und Konflikte weltweit.

Die deutsche Außenpolitik ist daher gefordert, vorwärtsgerichtet zu agieren, denn „Frieden braucht Partner“. Es ist notwendig, diese zu identifizieren und mit ihnen neue Koalitionen und Kooperationsformen in den zentralen Feldern der Friedens- und Sicherheitspolitik zu entwickeln und umzusetzen. Aber auch Reforminitiativen der VN-Arbeits- und Organisationsstrukturen, sei es mit Blick auf den Sicherheitsrat oder die VN-Friedenssicherungsarchitektur benötigen die Unterstützung und den Gestaltungswillen Deutschlands.

Ansatzpunkte und Empfehlungen hierzu entwickelt das Team von Autorinnen und Autoren in seinem Friedensgutachten-Beitrag zum Schwerpunkt Institutionelle Friedenssicherung.
Der Beitrag steht hier zum Download zur Verfügung.

Publikationpublication 3

Menschenrechte als private Legitimitätspolitik: Politische Autorität und völkerrechtliche Rechtfertigung von Unternehmenspraktiken
Scheper, Christian

In seinem Beitrag zeigt Christian Scheper, dass das Menschenrechtssystem diverse Möglichkeiten für transnationale Unternehmen bietet, ihr Handeln zu rechtfertigen, auch wenn es mit Rechtsverletzungen verbunden ist. Vor allem in Wertschöpfungsketten gehe das Konzept der Sorgfaltspflicht unzureichend mit institutionellen Stärkungen für RechteinhaberInnen einher. Daher seien weitere Reformen notwendig, etwa durch Sorgfaltspflichtengesetze.

Publikationpublication 3

Fit for Purpose? Die WHO auf der Suche nach einer neuen Rolle in der globalen Gesundheit
Ulbert, Cornelia

Wird es der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gelingen, die ihr zugedachte hervorgehobene Rolle in der globalen Gesundheitspolitik nach Jahren der Rückschläge wieder erfolgreich auszufüllen? Zumindest beabsichtigt der WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, diesen Führungsanspruch mit Hilfe des aktuellen Arbeitsprogramms umzusetzen. Ob und wie dieser Reformprozess gelingen kann, analysiert INEF-Geschäftsführerin Cornelia Ulbert in ihrem Beitrag für die Zeitschrift G+G Wissenschaft.

Cover zib-1-2018

Rechtfertigungen ernst nehmen! Syrien und das Veto im UN-Sicherheitsrat
Niemann, Holger

Seit 2011 ist der UN-Sicherheitsrat aufgrund von Vetos nicht in der Lage, aktiv in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen. Zwei Gründe sprechen dafür, die Rechtfertigungen dieser Vetos ernst zu nehmen: Erstens trägt eine Analyse von Rechtfertigungen zum Verständnis der sozialen Konstitution des Sicherheitsrats bei. Zweitens können Rechtfertigungen zur Politisierung der Situation genutzt werden, um von allen Beteiligten Gründe für das Versagen des gesamten Sicherheitsrats in der Syrien-Krise einzufordern. In diesem Blogbeitrag bezieht Holger Niemann die Überlegungen aus seinem Beitrag im neuen zib-Heft auf die aktuellen „Praktiken der Rechtfertigung im UN-Sicherheitsrat“.

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