Außenwirtschaftsförderung und Menschenrechte. Eine Bestandsaufnahme deutscher Investitions- und Exportkreditdeckungen aus menschenrechtlicher Perspektive. INEF Forschungsreihe Menschenrechte, Unternehmensverantwortung und Nachhaltige Entwicklung 04/2010
Scheper, Christian / Feldt, Heidi

Das Ziel der deutschen Außenwirtschaftsförderung liegt primär in der Förderung der einheimischen Wirtschaft und der Sicherung von Arbeitsplätzen. Sie wird in der öffentlichen Wahrnehmung bisher kaum mit Menschenrechten verbunden. Staaten nehmen jedoch faktisch durch die Förderung von Exporten und Auslandsinvestitionen direkten und indirekten Einfluss auf die Achtung, die Gewährleistung und den Schutz von Menschenrechten im Ausland. Dies trifft sowohl im positiven Sinne zu, etwa durch die Förderung von Entwicklung durch Direktinvestitionen deutscher Unternehmen. Ebenso können aber Projekte negative soziale und ökologische Konsequenzen im Zielland haben. Kommt es im Zuge derartiger Projekte zu Verstößen gegen die Menschenrechte, so kann die Unterstützung durch die Außenwirtschaftsförderung als Beihilfe des deutschen Staates zu diesen Menschenrechtsverletzungen gewertet werden. So betont auch der UN Sonderbeauftragte für Wirtschaft und Menschenrechte, John Ruggie, die menschenrechtliche Verantwortung staatlicher Export- und Investitionsförderung. Die vorliegende Studie nimmt vor diesem Hintergrund eine Bestandsaufnahme der menschenrechtlichen Kriterien für eine Förderung von Exporten und Direktinvestitionen vor.


Erscheinungsort: Duisburg

Erschienen: Januar 2010

Seiten: 92

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