INEF-Report Heft 111/2016

Terrorism: Undefinable and Out-of-Context? Reconceptionalizing Terrorism as a Context-Specific Tactical Tool, INEF-Report 111
Hippler, Jochen

Die wissenschaftliche Forschung zu und die Diskussion über “Terrorismus” leiden immer noch an dem mangelnden Konsens darüber, wie der Begriff und damit das Forschungsfeld überhaupt definiert werden sollten, an der oft vagen und widersprüchlichen praktischen Begriffsverwendung, an der Politisierung des Begriffs und seiner Verwendung als politische Diskreditierungsfloskel und daran, den Terrorismusbegriff aus den politischen Kontexten zu lösen, die terroristische Praktiken hervorbringen. Der Report untersucht diese konzeptionellen Schwächen der Terrorismusforschung und formuliert im ersten Teil einige Vorschläge, wie mit ihnen umgegangen werden sollte. Eine wesentliche Erkenntnis ist, dass bei der Analyse von Terrorismus die politischen Kontexte in Mittelpunkt stehen sollten, die ihn hervorbringen. Dies wird am Beispiel von Bürgerkriegen und gewaltsamen Aufständen illustriert, die dafür von besonderer Bedeutung sind. Die Studie kommt zum Schluss, dass Terrorismus keine Ideologie ist, keine Kategorie der Kriegführung, nur selten eine Strategie, sondern in der Regel ein taktisches Instrument, das im jeweiligen politischen Kontext analysiert werden muss.

INEF-Report Heft 110/2016

Assessing Business-Related Impacts on Human Rights. Indicators and Benchmarks in Standards and Practice, INEF-Report 110
Tromp, Dylan

Die vorliegende Studie möchte einen Beitrag dazu leisten, dass Staaten, Unternehmen und andere Akteure ihre Politik und Praxis der Achtung von Menschenrechten durch Unternehmen gestalten können. Hierzu schlägt die vorliegende Studie konkrete, auf grundlegenden Prinzipien basierende Indikatoren vor, mit denen die menschenrechtlichen Auswirkungen von Handlungen abgeschätzt werden können, an denen Unternehmen beteiligt sind. Darüber hinaus identifiziert die Studie zahlreiche verschiedene Kontexte, in denen die Anwendung der Indikatoren dazu beitragen kann, staatliche Maßnahmen zum Schutz von Rechteinhabern zu stärken, sowohl was Recht, Rechtsprechung, Politik, Regulierung oder auch die Mitwirkung in multilateralen, internationalen und regionalen Organisationen anlangt. Zudem zeigt die Studie auch auf, wie die Indikatoren angewandt werden können, um existierende privatwirtschaftliche Ansätze der Umsetzung von Unternehmensverantwortung zum Schutz von Menschenrechten zu stärken, vor allem im Hinblick darauf, wie menschenrechtliche Risiken und Auswirkungen eingeschätzt werden können, die aus unternehmerischem Handeln und wirtschaftlicher Verflechtung entstehen können.

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Human Rights Due Diligence through Stakeholder Engagement? The Case of a Copper-Gold Mine in the Philippines, INEF-Report 109
Hamm, Brigitte / Schax, Anne

Der INEF-Report 109 untersucht, inwieweit die Einbeziehung von Stakeholdern als ein Verfahren privater Steuerung (Private Governance) einen Beitrag zur menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht eines Unternehmens leisten kann. Hierfür bildet der Fall des Stakeholder Engagement Programms des Unternehmens SMI für eine geplante Kupfer-Goldmine auf den Philippinen in der Phase vor der Inbetriebnahme des Projektes die Grundlage. Die Kriterien für gutes Stakeholder-Engagement der International Finance Corporation (IFC) dienen als Maßstab für die Analyse und die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte bilden den konzeptionellen Rahmen. Aus einer menschenrechtlichen Perspektive zeigt die Untersuchung, dass sowohl das Stakeholder Engagement Programm von SMI als auch die Richtlinien Schwachstellen aufweisen, die sich negativ auf den Prozess der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht auswirken.

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A (Mis)alignment of Governance Structures? The Two Water Concessions in Metro Manila, INEF-Report 108
Mußenbrock, Marie-Luise

Die Verbesserung der Wasserversorgung ist von entscheidender Bedeutung in vielen Entwicklungsländern. Um das Problem anzugehen, verabschiedeten viele von ihnen eine Reihe von Reformen, von denen ein wesentlicher Bestandteil die Beteiligung des privaten Sektors ist. Allerdings ist diese kein „Allheilmittel“. In einigen Fällen hat sie zur Verbesserung der Wasserversorgung beigetragen. Dies verdeutlichen unter anderem der vermehrte Zugang zu Wasser und die Abnahme von Wasserverlusten. In anderen Fällen führte die Beteiligung zu verschlechterten Serviceleistungen, was hohe Tarife und potentiell negative Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt zeigen. Somit stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen sich die Beteiligung des privaten Sektors positiv oder negativ auf die Wasserversorgung auswirkt. Dieser INEF-Report analysiert die unterschiedliche Servicequalität der beiden Wasserkonzessionen in Metro Manila anhand der Transaktionskostentheorie. Er zeigt, dass eine Fehlanpassung der Governance-Strukturen (Organisationsformen) in Anlehnung an die Höhe der Transaktionskosten zu einer verschlechterten Wasserversorgung führt.

IR107_englisch_Cover

India's Aspirations in Global Politics. Competing Ideas and Amorphous Practices, INEF-Report 107
Wulf, Herbert

Indien ist eine aufstrebende Macht und sowohl der Einfluss der Regierung als auch ihr Bestreben in der Weltpolitik eine größere Rolle zu spielen, sind in den letzten Jahren gewachsen. Die Wirtschaft hat ein beeindruckendes Wachstum erlebt, aber Indiens politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung ist weder kohärent noch glatt verlaufen; Millionen Inder sind weiterhin von Ungleichheit und Armut betroffen. Der Forschungsbericht befasst sich mit den jüngsten weltpolitischen Bemühungen Indiens, mit der Geschichte der Außenpolitik Indiens, ihren Veränderungen und ideologischen Grundlagen: dem Idealismus, dem Realismus und der Geopolitik, dem Hindu-Nationalismus und der jetzt vorherrschenden Liberalisierung und Internationalisierung. In diesem Report wird die indische Debatte vor dem Hintergrund der Theorien internationaler Beziehungen rekonstruiert. Indien hat ein großes, aber immer noch weitgehend unerschlossenes soft power-Potenzial. Drei funktionale sozio-kulturelle Faktoren verleihen der Gesellschaft Anpassungsfähigkeit und Widerstandskraft: die Fähigkeit zur Integration von Tradition und Moderne, die zur Schaffung von leistungsfähigen politischen und sozialen Institutionen geführt hat; ein weitgehend funktionierender Föderalismus und eine interessante, aber amorphe Begabung für Vagheit und Improvisation. Die indische Regierung versucht, eine größere Rolle in der globalen Norm- und Regelsetzung zu spielen. Dabei wird das existierende, stark nationalstaatlich orientierte global governance-System aber nicht grundsätzlich in Frage gestellt.

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Ursachen von Staatskollaps und fragiler Staatlichkeit: Eine Übersicht über den Forschungsstand, INEF-Report 106
Lambach, Daniel / Bethke, Felix

Die politikwissenschaftliche Forschung zu Staatskollaps, Staatszerfall und fragiler Staatlichkeit weist deutliche Schwerpunkte und Blindstellen auf. Besonders augenfällig ist der Mangel an einer systematischen Ursachenforschung. Eine Folge davon ist, dass in der wissenschaftlichen Literatur zwar eine Vielzahl kausaler Hypothesen formuliert, aber bislang nicht überprüft worden ist. Dieser INEF-Report bietet einen Überblick über den Stand der Forschung zu den Ursachen von Staatskollaps und fragiler Staatlichkeit. Es werden gängige Definitionen von fragiler Staatlichkeit vorgestellt und ein kurzer Überblick über das Forschungsfeld präsentiert, ehe speziell auf die Ursachenforschung eingegangen wird. Hier werden die aus der Literatur gewonnenen Hypothesen zusammengefasst. Abschließend werden Implikationen des Forschungsstands für Forschungsdesigns zur Ursachenforschung diskutiert.

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Transnationale Migrantengruppen und der Transport von Konflikten. Das Beispiel Türken und Kurden in Berlin, INEF-Report 105
Hanrath, Jan

Im Zuge von Globalisierungsprozessen scheinen sich Konflikte, die bislang auf ein bestimmtes Territorium begrenzt waren, durch Migration zu verbreiten und sich von ihren ursprünglichen lokalen oder regionalen Bezügen zu lösen. In einer Reihe von westlichen Städten traten und treten Spannungen und Konflikte zwischen verschiedenen Migrantengruppen auf, die die Konfliktkonstellationen in ihren jeweiligen Herkunftsländern zu reflektieren scheinen. Ansätze zur Erklärung solcher Konflikte fokussieren meist entweder auf Ursachen in den Herkunftslän-dern und sehen sie als Fortsetzung bestehender Konflikte, oder aber sie lokalisieren die Ursachen hauptsächlich im Kontext der Migration. Der vorliegende INEF-Report zeigt, dass diese beiden Argumentationszweige eher komplementär als gegensätzlich zu verstehen sind. Anhand der Konflikte zwischen Türken und Kurden in Berlin wird aufgezeigt, dass Entwicklungen, Konfliktstrukturen und einzelne Ereignisse in den Herkunftsländern einen Einfluss auf die Mobilisierung und die Identitätsbildung von Migrantengruppen in den Niederlassungsländern haben. Nichtsdestotrotz ist es auch der besondere Kontext im Gastland, der auf die Mobilisierung einwirkt und die Attraktivität einer Orientierung entlang ethnischer Linien steigert. Exogene und endogene Faktoren beeinflussen die Konfliktdynamiken, sodass sie nicht eine bloße Reproduktion und Fortführung der Kernkonflikte sind, sondern eine neue Form und Qualität gewinnen.

Strategische Fehler der Pirateriebekämpfung. Somalia, Peacebuilding und die Notwendigkeit einer umfassenden Strategie, INEF-Report 104
Bueger, Christian / Stockbrügger, Jan / Werthes, Sascha

Die internationale Gemeinschaft droht mit ihrer bisherigen Strategie zur Bewältigung des Piraterieproblems am Golf von Aden auf vielfältige Art und Weise zu scheitern. Der Report betrachtet die bisher verfolgte Strategie der internationalen Gemeinschaft, einschließlich der sich in der Diskussion befindlichen Vorschläge zur ihrer Verbesserung. Ein wesentlicher strategischer Fehler scheint in dem bisherigen Versuch zu liegen, Piraterie lediglich im Rahmen einer Abschreckungs- und Eindämmungsstrategie zu bekämpfen, woran auch Vorschläge zur Ver-besserung der Koordination und Kooperation in diesem Bereich nichts Essentielles ändern können. Ausgehend von diesem Befund plädieren die Autoren für eine erweiterte perspektivische Betrachtung der Piraterieproblematik. Zum einen müsse Piraterie im somalischen Kontext als „vertracktes“ Problem betrachtet werden; zum anderen sollten Erfahrungen und Erkenntnisse aus dem Bereich des Peacebuildings konstruktiv zur Erarbeitung einer neuen, alternativen Herangehensweise genutzt werden. Die Autoren entwickeln fünf Handlungsszenarien und zeigen, wie die bisherige Strategie zu einer umfassenderen inkrementellen Strategie weiterent-wickelt werden könnte.

Strategische Grundprobleme externer politischer und militärischer Intervention - Unter besonderer Berücksichtigung der Krisensituationen des Nahen und Mittleren Ostens, INEF-Report 103
Hippler, Jochen

Außenpolitik hat sich in den letzten Jahren verstärkt die Einwirkung auf oder die Reform und Umgestaltung der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in dritten Ländern (z. B. durch Demokratisierung) zum Ziel gesetzt. Die bisherigen Erfahrungen sind dabei wenig ermutigend. Verfügt Außenpolitik überhaupt über die Konzepte, Möglichkeiten und Instrumente, dies zu erreichen? In einem ersten Schritt werden die Interessen, die Probleme der Strategiebildung und die Instrumentarien der Außenpolitik untersucht, danach die Ausgangsbedingungen für eine gestaltende Politik von außen in den Zielländern behandelt und die Frage gestellt, ob und ggf. welche Voraussetzungen dort gegeben sein müssen, um von außen erfolgreich intervenieren zu können. In einem dritten Schritt werden die Probleme und Grenzen gestaltender Politik in Drittländern analysiert, um zum Schluss einige thesenhafte Politikempfehlungen zu formulieren.

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Assessing Human Insecurity Worldwide. The Way to a Human (In)Security Index, INEF-Report 102
Werthes, Sascha / Heaven, Corinne / Vollnhals, Sven

Trotz der vielfältigen Aufmerksamkeit die das Konzept der menschlichen Sicherheit erfahren hat, so bleibt es doch in vielerlei Hinsicht umstritten und kritisiert. Einer zentralen Kritik, dass das Konzept empirisch-analytisch problematisch und menschliche Unsicherheit letztlich nicht “erfassbar” sei, widmet sich dieser INEF-Report. In einer Weiterentlicklung von Ideen von Taylor Owen und Taylor Owen zusammen mit Mary Martin entwickeln die Autoren einen innovativen Ansatz mit dem sich menschliche Sicherheit zumindest auf länderspezifisch in verschiedenen Dimensionen erfassen lässt und leisten hierdurch einen wichtigen Beitrag wie das Konzept menschlicher Sicherheit auch für die Zukunft politisch nutzbar als auch akademisch fruchtbar genutzt werden kann.